Aufhebungsvertrag
Immer wieder gibt es Diskussionen über die Rechtmäßigkeit des Zustandekommens von Verträgen, die zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Beendigung von Arbeitsverträgen geschlossen werden, sogenannte Aufhebungsverträge. Häufig findet man hier die Konstellation, dass aufgrund von betrieblichen Umstrukturierungen Arbeitsplätze ganz oder teilweise wegfallen. Das wäre normalerweise für einen Arbeitgeber auch ein Kündigungsgrund, um das Arbeitsverhältnis mit […]
Urlaubsansprüche
Urlaub ist ja für viele bekanntlich die schönste Zeit des Jahres, ist aber auch im Arbeitsrecht eine der meist umstrittensten Rechtsprobleme. Immer wieder werden neue gesetzliche Regelungen geschaffen, die vorher geltendes Recht verändern und dazu gibt es natürlich noch eine unzählige Menge von Urteilen und sich hieraus ergebend eine ständig wechselnde Rechtsprechung. Ein immer wiederkehrendes […]
Die Regulierung nach einem Unfall
Darf ich vom Unfallgegner und seiner Versicherung Geld für die Autoreparatur verlangen, wenn ich eine Reparatur tatsächlich nicht durchführen lasse? Ja, so sagt der Bundesgerichtshof (BGH), aber bereichern darf ich mich dabei nicht. Grundsätzlich legt man einen Kostenvoranschlag einer Firma vor und rechnet dann fiktiv die Kosten ab, die für eine Reparatur angefallen wären. Man […]
Das schriftliche Vorverfahren
Wenn man sich in einer zivilrechtlichen Auseinandersetzung befindet und sich mit der Gegenseite nicht einigt, weil man z. B. nicht bereit ist, bestimmte Forderungen zu bezahlen, wird die Gegenseite dann regelmäßig entweder zunächst einen gerichtlichen Mahnbescheid beantragen oder gleich eine Klage beim Amts- oder Landgericht einreichen. Wenn diese Klage dort eingeht, besteht für das Gericht […]
Pflichtteils-/Pflichtteilsergänzungsansprüche
Leider häufen sich vermehrt Konstellationen in denen zwischen den Generationen Konflikte bestehen, die dazu führen, dass man den Kontakt völlig verliert. Unabhängig der damit verbundenen menschlichen Enttäuschung stellt man sich natürlich gerade bei der Überlegung zur testamentarischen Regelung die Frage, ob man Abkömmlinge, zu denen man kein familiäres Verhältnis mehr pflegt, noch bedenken will bzw. […]
Fahrerermittlung
Jeder Autofahrer kennt die leidige Situation, es wird einem vorgeworfen, man sei zu schnell gefahren oder habe eine rote Ampel überfahren oder den Abstand nicht eingehalten oder, oder, oder … Zunächst wird der Halter des Fahrzeuges mit einem Anhörungsbogen bedacht. Hier muss man die persönlichen Angaben machen, soll den Fahrer benennen bzw. etwas zur Sache […]
Vorsorgevollmacht
In Zeiten der Pandemie gewinnen auch die Fragen um den Sinn einer Vollmacht eine zunehmende Bedeutung. Viele Menschen haben mittlerweile für den Fall ihres Todes vorgesorgt durch Errichtung von einzelnen oder auch gemeinschaftlichen Testamenten. Was oft allerdings unbeachtet bleibt, ist die Gestaltung der Lebenszeiträume, in denen man die Dinge des Alltages möglicherweise nicht […]
Parkverstöße
Das Problem ist allseits bekannt, der Parkraum in der Stadt wird zunehmend knapper. Es gibt mittlerweile auch viele Privatparkplätze, z. B. an Krankenhäusern oder auch an Supermärkten. An den Einfahrten solcher Privatparkplätze wird auf die Nutzungsbedingungen hingewiesen. Dabei geht es nicht ausschließlich darum, dass gegebenenfalls eine Nutzungsgebühr für das Parken erhoben wird, sondern, dass insbesondere […]
Schriftformerfordernisse im Alltag
Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht eine Reihe von Schriftformerfordernissen vor: Zunächst gibt es die sogenannte Schriftform gemäß § 126 BGB, die voraussetzt, dass Schriftstücke eigenhändig durch Namensunterschrift unterschrieben oder mittels notariell beglaubigter Handzeichen unterzeichnet werden, soweit das Bürgerliche Gesetzbuch diese Schriftform vorschreibt. Daneben gibt es die notarielle Beurkundung nach § 128 BGB. Selbsterklärend muss hier ein […]
Kündigung aus personenbedingten Gründen
Die wirtschaftlich schwierige Situation, in der sich viele Unternehmen derzeit aufgrund der Pandemie befinden, wird sicherlich dazu führen, dass es eine Reihe von Arbeitsverhältnissen gibt, die gekündigt werden. Häufig werden dazu natürlich die betriebsbedingten Gründe bemüht. Aber auch eine Kündigung aus verhaltens- oder personenbedingten Gründen ist möglich. Was bedeutet eigentlich eine Kündigung aus […]