Der Platzverweis

Beim Platzverweis verbinden sicher viele den Begriff mit einer roten Karte beim Fußball für einen Spieler. Dieser Begriff bzw. diese Maßnahme, die den gleichen Namen trägt und zu der ich in diesem Beitrag ausführen möchte, kann aber auch eine gänzlich andere Bedeutung haben.

Ein Platzverweis ist eine Maßnahme ordnungsrechtlicher Natur. Die Polizei hat hier, ausgestattet mit den gesetzlichen Grundlagen aus den jeweiligen Sicherheitsgesetzen der Länder, in Berlin das sogenannte ASOG, die Möglichkeit, Personen vorübergehend eines Ortes zu verweisen. Begründet wird diese Maßnahme dadurch, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleistet werden muss. Um Gefahren abzuwenden, die möglicherweise schon eingetreten sind, oder unmittelbar bevorstehen, kann die Polizei bestimmten Personen untersagen, sich weiter an einer bestimmten Örtlichkeit aufzuhalten. Vielmehr wird sie aufgefordert, die Örtlichkeit zu verlassen, bzw. es wird verboten, diese wieder zu betreten.

Es gibt eine große Palette von Beispielen, die heranzuziehen sind und in denen ein solcher Platzverweis ausgesprochen wird. Das betrifft z.B. nächtliche Ruhestörungen, z.B. den Park, den Garten oder auch auf Grundstücken oder auch bei Fällen der häuslichen Gewalt. Hier gilt es häufig darum, deeskalierend zu wirken und angegriffenen Person Schutz zu gewähren.

Aber auch im Umfeld vom Stadion oder im Stadion selbst kann ein Platzverweis gegen Personen erteilt werden mit der Aufforderung, das Stadion umgehend zu verlassen. Ein solcher Platzverweis kann auch durch Maßnahmen der Polizei durchgesetzt werden. Befolgen die betroffenen Personen die Anweisungen nicht, können sie in Gewahrsam genommen werden. Schnell ist man auch wiederum davon betroffen, dass ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstand eingeleitet wird, wenn man der Aufforderung nicht folgt und sich dagegen wehrt.

Rein theoretisch kann ein Platzverweis sogar auch schriftlich ausgesprochen werden, es liegt aber in der Natur der Sache, dass dies regelmäßig mündlich aufgrund der aktuellen Gefahrensituation geschieht. Wenn solche schriftlichen Aufforderungen kommen, erfolgen sie meist schon vorher in Form eines sogenannten Betretungsverbotes, bei denen Personen für einen bestimmten Zeitraum verboten wird, bestimmte im Verbot gekennzeichnete Flächen zu betreten.

Wichtig zu wissen ist noch, dass ein Platzverweis keiner Strafe gleichzusetzen ist. Es ist eine Maßnahme, die, wie oben ausgeführt, vorrangig dazu dienen soll, schon präventiv im Rahmen der Gefahrenabwehr zu wirken. Grundsätzlich ist es auch möglich, dass solche Platzverweise gegen Jugendliche ausgesprochen werden. In der Regel werden diese Jugendlichen dann vor Ort festgehalten, die Eltern informiert, die sie dann abholen sollen.

Wichtig ist auch zu wissen, dass ein Platzverweis, der häufig mit einer Identitätsfeststellung verbunden ist, mit Gebühren verbunden ist. Darüber hinaus ist es möglich, gegen einen Platzverweis Widerspruch zu erheben.

Es dürfte verständlich sein, dass dies vor Ort wenig Sinn macht. Insoweit bleibt an dieser Stelle nichts anderes zu empfehlen, als dass man solchen Aufforderungen zur Vermeidung von größeren Problemen nachkommt. In einem gerichtlichen Verfahren kann man dann nachträglich entscheiden lassen, ob der ausgesprochene Platzverweis zulässig oder rechtswidrig war.

Dirk Gräning
Rechtsanwalt

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