Rechtsanwälte GRÄNING & KOLLEGEN

Archiv für Mai 2009

Kündigung, Widerruf, Anfechtung, Rücktritt & Co. (Teil 2)

Die Zugangsvereitelung einer Kündigung am Monatsende.

Veröffentlicht am 03.05.2009

Kündigung, Widerruf, Anfechtung, Rücktritt & Co. (Teil 1)

Wie man sich von (ungewollten) Verträgen wieder lösen kann.

Veröffentlicht am 02.05.2009

Beschluss des KG Berlin vom 4.11.2008, Az.: 5 U 172/07

Bestattungsunternehmen sind Präsenzunternehmen. Soweit eine Niederlassung nur nach telefonischer Terminvereinbarung für das Publikum erreichbar sein soll, müsste dies so aus der Werbung ersichtlich sein.

Veröffentlicht am 01.05.2009

Neuer Bußgeldkatalog seit 1. Februar 2009 in Kraft

Seit dem 1. Februar 2009 gilt der neue Bußgeldkatalog. Die Bußgelder für Raser, Drängler und Alkoholsünder wurden deutlich erhöht – für zu hohe Geschwindigkeit, die Missachtung der Vorfahrt und Fahrten unter Alkohol oder Drogen am Steuer werden sie zum Teil verdoppelt. Die Neufassung des Bußgeldkatalogs ist die drastischste Erhöhung, seit dem es das Regelwerk gibt.

Veröffentlicht am 01.05.2009

Letzte Freiheit ohne Friedhofszwang?

Das Landgericht Berlin (Az.: 97 O 112/08) hatte sich in einem Eilverfahren damit zu beschäftigen, ob die Werbung mit der „Urne nach Hause“ irreführend und wettbewerbswidrig sei, wenn die Einäscherung im Ausland (hier: Tschechien) erfolgt und darauf in der Werbung nicht hingewiesen wird.

Veröffentlicht am 01.05.2009