Rechtsanwälte GRÄNING & KOLLEGEN

Archiv für Februar 2011

Die neue Winterreifenpflicht – Hohe Geldbußen drohen!

„Vom Eise befreit sind Strom und Bäche …“ Die milderen Temperaturen lassen den einen oder anderen vergessen, dass die Zeit der notwendigen Winterbereifung noch lange nicht vorüber ist. Für diesbezügliche Klarheit hat die, am 4. Dezember vergangenen Jahres in Kraft getretene Modifizierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) gesorgt. Bislang hatte sich der Gesetzgeber mit konkreten Anforderungen an […]

Veröffentlicht am 11.02.2011

Ist der Zugang der Arztrechnung Fälligkeitsvoraussetzung?

Die Fälligkeit der ärztlichen Vergütung tritt nach § 12 Abs. 1 GOÄ ein, wenn eine der GOÄ entsprechende Rechung erteilt worden ist. Die (noch) herrschende Meinung sieht dafür sowohl das Vorliegen einer der der GOÄ entsprechenden Rechnung und deren Zugang als erforderlich an. Der Zahlungspflichtige muss die Rechnung auch erhalten haben. Dies kann aber dazu führen, dass […]

Veröffentlicht am 04.02.2011